Ordnung im Bereich der Lieferklauseln

Der genauen Definition, auf welcher Basis eine Lieferung erfolgen soll, kommt nicht nur im internationalen Handel eine zentrale Bedeutung zu. Wichtig ist dies, da sich Vertragspartner häufig der unterschiedlichen Handelsgewohnheiten anderer Länder nicht bewusst sind, was schnell zu Missverständnissen, Streitfällen oder auch gerichtlichen Auseinandersetzungen führen und damit nicht unerhebliche Kosten verursachen kann. Die Internationale Handelskammer (International Chamber of Commerce - ICC), Paris, hat daher bereits 1936 Regeln zur einheitlichen Auslegung von handelsüblichen Vertragsformeln veröffentlicht. Seitdem ist dieses Regelwerk mehrfach überarbeitet worden (1953, 1967, 1976, 1980,1990, 2000 und zuletzt 2010) um Veränderungen im internationalen Transportwesen wie dem Anstieg der Containerverkehre und der elektronischen Kommunikation im internationalen Handel gerecht zu werden. In der jetzt geltenden Fassung, der siebenten Revision (2010), stellen die INCOTERMS® (International Commercial Terms, International Regulations for the Interpretation of Trade Terms, Règles Internationales pour l'Interpretation des Termes Commerciaux) eine weltweit bekannte und akzeptierte Form dar, die genauen Liefer- und Annahmebedingungen zwischen Verkäufer und Käufer in standardisierter Form zu regeln.

 

Die häufig auch nur als Lieferbedingungen bezeichneten INCOTERMS® legen den Ort des Gefahrübergangs im Sinne des Überganges der Preisgefahr vom Verkäufer auf den Käufer fest. Auch wenn die INCOTERMS® keine Regelungen enthalten, die das Eigentumsgeschäft betreffen, so verpflichten sie den Käufer gleichwohl, nach dem Gefahrübergang auf ihn die Zahlung des vertraglich vereinbarten Kaufpreises vorzunehmen, selbst wenn die Ware nach diesem Zeitpunkt eine Wertminderung erfahren hat oder sogar untergegangen ist. Die INCOTERMS® definieren außerdem die Kostenverteilung zwischen Verkäufer und Käufer für Transport und Versicherung der Ware, den Übergang der Sorgepflicht (Dispositionspflicht). Sie enthalten auch Festlegungen darüber, welche Partei für die Beschaffung der erforderlichen Dokumente verantwortlich ist. Insgesamt können so Missverständnisse das Transportgeschäft betreffend, die durch die unterschiedliche Auslegung anderer Lieferklauseln entstehen können, weitestgehend ausgeschlossen werden. Die INCOTERMS® 2010 sehen erstmals ausdrücklich auch die Anwendbarkeit für Inlandsgeschäfte vor.

 

Eine bindende Wirkung erhalten die INCOTERMS® allerdings erst durch eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung über ihre Anwendung. Beachtet werden sollte, dass dabei immer auch der Bezug zur jeweils geltenden Fassung hergestellt wird ("...according INCOTERMS® 2010 ") und, dass einzig die englische Sprachfassung bei Gericht zugelassen ist. Sofern die Vertragsparteien im Liefervertrag Sonderbestimmungen vereinbart haben, gehen diese den INCOTERMS® vor. Die INCOTERMS® treffen keine Festlegung des Eigentumsüberganges und der Zahlungsbedingungen. Auch Fragen der Produkthaftung, der Mängelrüge oder des Gerichtsstandes bleiben von der Vereinbarung, eine Lieferung auf Basis der INCOTERMS® abzuwickeln, unberührt.

 

Die Deutsche Gruppe der ICC informiert über Details zu den INCOTERMS® 2010 , die dort auch als Broschüre erhältlich sind. 

 

Als von der ICC-zertifizierter Trainer erstelle ich Ihnen gern ein individuelles Angebot, wenn Sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Ihren Export- und Vertriebsbereichen über die korrekte Verwendung der INCOTERMS® 2010 informieren möchten. 

So finden Sie mich

Christian Treichel
International Trade Consulting

Georg-Schroeder-Str. 27

13591 Berlin

 

Anfahrt

Für Fragen oder Terminvereinbarungen erreichen Sie mich unter der folgenden Telefonnummer:

 

+49 179 4948415

 

Für eine Email nutzen Sie bitte mein Kontaktformular.

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Christian Treichel - International Trade Consulting